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   OVG Schleswig-Holstein, 17.04.1998 - 2 K 1/98   

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OVG Schleswig-Holstein, 17.04.1998 - 2 K 1/98 (https://dejure.org/1998,12271)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17.04.1998 - 2 K 1/98 (https://dejure.org/1998,12271)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17. April 1998 - 2 K 1/98 (https://dejure.org/1998,12271)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (11)

  • BVerwG, 22.12.1980 - 7 C 84.78

    Anfechtung einer atomrechtlichen Teilgenehmigungen, Entgegenstehende

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.04.1998 - 2 K 1/98
    Die Frage, ob eine UVP durchzuführen ist, ist verfahrensrechtlicher Natur; das Verfahrensrecht vermittelt dem Kläger Drittschutz nur im Hinblick auf die bestmögliche Verwirklichung seiner materiell-rechtlichen Rechtspositionen (BVerwGE 61, 256/275).
  • BVerwG, 15.09.1995 - 11 VR 16.95

    Recht des Schienenverkehrs: Parallelführung von Freileitungen bei der

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.04.1998 - 2 K 1/98
    Die Frage, ob bezüglich des Stromleitungsbau-Vorhabens eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist (vgl. dazu Anlage zu § 3 Abs. 1 S. 1 UVPG, weitergehend wohl Art. 4 Abs. 2 und Anhang II Nr. 3 b UVP-Richtlinie 85/337/EWG vom 27.06.1985) oder ob die raumordnerische Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 14 Abs. 3 S. 2 LPlanG insoweit den (europa-)rechtlichen Anforderungen genügt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15.09.1995 - 11 VR 16.95 -, UPR 1996, 27), kann ggfs. im Rahmen des Verfahrens nach §§ 11 EnWG, 15 ff. PrEG entschieden werden.
  • BVerwG, 06.10.1989 - 4 C 14.87

    Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen unter Verstoß gegen nachbarschützende

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.04.1998 - 2 K 1/98
    Zwar ist das objektivrechtliche Gebot der Rücksichtnahme im Hinblick auf die Zulässigkeit von (Bau-)Vorhaben entwickelt worden (BVerwGE 52, 122 ff.; 82, 343 ff ), doch erscheint es nicht als von vornherein ausgeschlossen, daß auch naturschutzrechtliche Eingriffe diesem Gebot unterworfen sind.
  • BVerwG, 30.08.1995 - 4 B 86.95

    Klagebefugnis - Raumordnung - Beurteilung - Planungshoheit

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.04.1998 - 2 K 1/98
    Eine dagegen erhobene Klage der Stadt Bad S. wurde durch Urteil des 4. Senats vom 13. Dezember 1994 als unzulässig abgewiesen (4 K 2/94; bestätigt durch Beschl. d. BVerwG v. 30.08.1995 - 4 B 86.95.-) Die Landesplanungsbehörde nahm bei der zusammenfassenden Darstellung und Bewertung der Auswirkungen des Leitungsbaus auf die Umwelt gemäß § 14 Abs. 3 LPanG eine raumordnerische Umweltverträglichkeitsprüfung vor.
  • BVerwG, 26.09.1991 - 4 C 5.87

    Baurecht: Rechtsnatur der Hamburger Baupolizeiverordnung, Flächenberechnung nach

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.04.1998 - 2 K 1/98
    Die Betroffenheit muß das Maß dessen übersteigen, was dem Nachbarn (hier: dem Kläger) im Außenbereich und im Hinblick auf, die Schutzwürdigkeit seiner Position konkret zuzumuten ist (BVerwG 89, 69 ff.).
  • BVerwG, 19.12.1985 - 7 C 65.82

    Wyhl

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.04.1998 - 2 K 1/98
    Zwar hat der Landesgesetzgeber insoweit die Kompetenz zu regeln, welche Vorhaben genehmigungsbedürftig sind; er ist dabei nicht "beliebig" frei darin, bauliche Anlagen vom bauaufsichtlichen Genehmigungsverfahren freizustellen (BVerwG, Urt. v. 19.12.1985 - 7 C 65.82 -, BVerwGE 72, 300/324).
  • OVG Schleswig-Holstein, 13.12.1994 - 4 K 2/94

    Raumordnung; Raumordnungsverfahren; Planungsträger; Landesplanung;

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.04.1998 - 2 K 1/98
    Eine dagegen erhobene Klage der Stadt Bad S. wurde durch Urteil des 4. Senats vom 13. Dezember 1994 als unzulässig abgewiesen (4 K 2/94; bestätigt durch Beschl. d. BVerwG v. 30.08.1995 - 4 B 86.95.-) Die Landesplanungsbehörde nahm bei der zusammenfassenden Darstellung und Bewertung der Auswirkungen des Leitungsbaus auf die Umwelt gemäß § 14 Abs. 3 LPanG eine raumordnerische Umweltverträglichkeitsprüfung vor.
  • OVG Schleswig-Holstein, 13.12.1994 - 4 K 1/94
    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.04.1998 - 2 K 1/98
    Eine dagegen gerichtete Klage der Stadt Bad S. wurde als unzulässig abgewiesen (Urt. des 4. Senats v. 13.12.1994 - 4 K 1/94 -. bestätigt durch Beschl. d. BVerwG v. 31.10.1995 - 1 B 126.95-).
  • BVerwG, 25.02.1977 - 4 C 22.75

    Anforderungen an das objekt-rechtliche Gebot der Rücksichtnahme

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.04.1998 - 2 K 1/98
    Zwar ist das objektivrechtliche Gebot der Rücksichtnahme im Hinblick auf die Zulässigkeit von (Bau-)Vorhaben entwickelt worden (BVerwGE 52, 122 ff.; 82, 343 ff ), doch erscheint es nicht als von vornherein ausgeschlossen, daß auch naturschutzrechtliche Eingriffe diesem Gebot unterworfen sind.
  • BVerwG, 31.10.1995 - 1 B 126.95

    Umweltinformationsgesetz - Eine Gemeinde hat keinen Informationsanspruch auf der

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.04.1998 - 2 K 1/98
    Eine dagegen gerichtete Klage der Stadt Bad S. wurde als unzulässig abgewiesen (Urt. des 4. Senats v. 13.12.1994 - 4 K 1/94 -. bestätigt durch Beschl. d. BVerwG v. 31.10.1995 - 1 B 126.95-).
  • OVG Schleswig-Holstein, 17.04.1998 - 2 K 3/98

    Planungshoheit; Grundeigentum; Hochspannungs-Freileitung; Anlagengenehmigung;

  • OVG Schleswig-Holstein, 14.03.2016 - 1 MB 36/12

    Drittbetroffenheit eines Nachbarn bezüglich Genehmigung zur Durchführung von

    Das entspricht der Rechtsprechung des - seinerzeit zuständigen - 2. Senats zu (Dritt-) Anfechtungen von naturschutzrechtlichen Eingriffsgenehmigungen (Urt. v. 17.04.1998, 2 K 2/98, NuR 1999, 536, vgl. auch Urt. vom selben Tag, 2 K 1/98, NordÖR 1998, 431); daran ist festzuhalten.
  • OVG Schleswig-Holstein, 27.04.2021 - 5 MB 2/21

    Waldeigenschaft einer umgestalteten Fläche; Beeinträchtigung von Naturhaushalt

    In diesem Sinne füllt das Regelbeispiel den Begriff des "Eingriffs" im Interesse einer erleichterten praktischen Handhabung des Gesetzes aus, ohne den mit der Legaldefinition des Eingriffs verbundenen Verletzungs- und Sachfolgentatbestand auszuweiten (vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Urteil vom 17. April 1998 - 2 K 1/98 -, Rn. 23, juris; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 27. September 1990 - 4 C 44/87 -, Rn. 25, juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 17.04.1998 - 2 K 2/98

    Zur Klagebefugnis bei naturschutzrechtlicher Zulassung einer 380-KV-Leitung

    Vergleiche OVG Schleswig, 17.04.1998, 2 K 1/98 , NuR 1999, 536.
  • OVG Schleswig-Holstein, 17.05.2001 - 1 K 1/01

    Naturschutzrechtliche Genehmigung von Eingriffen in die Natur durch eine

    Der erkennende Senat schließt sich der Rechtsprechung des 2. Senats, die in zwei weiteren Entscheidungen (v. 17.04.1998, - 2 K 1/98 -, NuR 1999, 536, bestätigt durch BVerwG, Beschl. v. 16.11.1998, - 6 B 110.98 -, NuR 1999, 507 = NVwZ-RR 1999, 429, sowie - 2 K 2/98 -, NuR 1999, 533 = NVwZ-RR 2000, 148 ff.) fortgeführt worden ist, an; im vorliegenden Fall ergeben sich keine Ansatzpunkte, die eine andere Beurteilung rechtfertigen könnten.
  • VG München, 09.03.2010 - M 1 K 09.4465

    Klage auf Einschreiten gegen einen Maschendrahtzaun; Innenbereich/Außenbereich;

    Vorschriften des Naturschutzrechts schützen alleine das öffentlichen Interesse an der Einhaltung der in § 1 NatSchG genannten Ziele (VG München vom 3.11.2005, M 9 E 05.3590, juris; OVG Schl-H vom 17.4.1998, NuR 1999, 536).
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